Patentrecht

 

Peter Burgstaller/Alexander Bürscher

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer
(Buch)

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis
Die Autoren sind im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit intensiv mit der Beratung von Klienten zu Fragen des Erfinderrechts, insbes. Patentrechts, befasst: Prof. (FH) Dr. Peter Burgstaller, Rechtsanwalt, Professor für Immaterialgüterrecht, FH Oberösterreich, Gerichtssachverständiger; DI (FH) Alexander Bürscher, Mitarbeiter in der Schutzrechtsabteilung, beide: Kanzlei Prof. Hintermayr & Partner


ISBN: 978-3-900741-63-1
Preis: EUR 48 (EUR 43.64 netto zzgl. 10.00% USt)
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Peter Burgstaller

Österreichisches Patentrecht - Kommentar
(Buch)

Kommentar und Rechtsprechung zum österr. Erfindungsrecht (Technik, Software, Biotechnologie): Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-EinführungsG, Schutzzertifikate). Die österr. und deutsche Judikatur ist in Leitsätzen zusammengestellt; auch auf einschlägige Leitent­scheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA wird referenziert. 
An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.

ISBN: 978-3-900741-59-4
Preis: EUR 78 (EUR 70.91 netto zzgl. 10.00% USt)
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Dr. Peter Burgstaller

Patentrecht und Technologietransfer. - Handbuch zum österr.; europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht
(Buch)

Wien 2009. XXXVI. 561 Seiten. Österreichisches; europäisches und US-Patentrecht; Softwarepatente; Technologiewettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-900741-54-9
Preis: EUR 88 (EUR 80.00 netto zzgl. 10.00% USt)
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