Bücher Neuerscheinungen - Österreich

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Das neue österreichische Telekommunikations- und Rundfunkrecht
Ruhle / Freund / Kronegger / Schwarz

Umfassende Darstellung des neuen Telekommunikationsrechts (mit Datenschutz- u. Internetrecht) sowie der Grundzüge des Rundfunkrechts.
Wien 2004, XX. 834 Seiten, EUR 88,-, ISBN-Nr. 3-900741-41-7


Inhalt/Contents (pdf)

Das Werk bietet eine umfassende, systematische Darstellung des neuen österreichischen und europäischen Telekommunikationsrechts, erweitert um die Grundlagen des Rundfunkrechts. Im Mittelpunkt stehen die Regelungen, die durch das TKG 2003 in Kraft getreten sind. Neben dem Regulierungsbereich wird auch detailliert auf Fragen des Datenschutzes und des Konsumentenschutzes eingegangen, dem Thema Internetrecht ist ein eigener Abschnitt gewidmet. Die ökonomischen Grundlagen zum Verständnis der TKG-Regulierung werden in einem eigenen Abschnitt erläutert.

Ein Nachschlagwerk für Praktiker und eine verlässliche Lern- sowie Lehrunterlage zum Kommunikationsrecht:

  • Kapitel 1 Einleitung – Entwicklung des österreichischen TK- und Rundfunkrechts
  • Kapitel 2 Stand der Liberalisierung und des Wettbewerbs in Österreich (Marktkennzahlen und -entwicklung)
  • Kapitel 3 Entwicklung des europäischen Telekommunikationsrechts
  • Kapitel 4 Das Richtlinienpaket 2002
  • Kapitel 5 Umsetzung der EU-Richtlinien durch die Novellierung des TKG
  • Kapitel 6 Behördenstruktur und Aufsicht: Behörden; Aufsichtsrechte; Strafbestimmungen; Verfahrensvorschriften des TKG 2003; rundfunkrechtliche Verfahren
  • Kapitel 7 Marktzugang sowie Rechte und Pflichten von Marktteilnehmern
  • Kapitel 8 Marktregulierung – Regulierung marktbeherrschender Unternehmen; Marktanalyse, SMP und Vorabverpflichtungen; Netzzugang und Zusammenschaltung; sektorspezifische Regeln und allgemeine Wettbewerbsaufsicht; Entgeltregulierung
  • Kapitel 9 Universaldienst
  • Kapitel 10 Nummerierung und Adressierung
  • Kapitel 11 Frequenzregulierung
  • Kapitel 12 Spezifische Mobilfunkthemen
  • Kapitel 13 Datenschutz
  • Kapitel 14 Konsumentenschutz
  • Kapitel 15 Endgeräteregulierung
  • Kapitel 16 Leitungs- und Mitbenutzungsrechte
  • Kapitel 17 Fragen des Internetrechts
  • Kapitel 18 Spezielle Probleme beim Übergang zum neuen Recht
  • Kapitel 19 TKG 1997 vs. TKG 2003 – was ändert sich und was kann man von der künftigen Regulierung erwarten?
  • Kapitel 20 Ausblick
Im Anhang sind das TKG 2003,das KommAustria-Gesetz und die EG-Richtlinien abgedruckt.

Die Autoren
  • Dr. Ernst Olav Ruhle, Unternehmensberater in der Rechtsanwaltskanzlei Piepenbrock-Schuster, Düsseldorf
  • Mag. Natascha Freund, Mitarbeiterin der Abteilung für Telekommunikations-, Regulierungs- und Wettbewerbsrecht der Telekom Austria AG.
  • DI Mag. Dieter Kronegger, stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
  • Mag. Maria Schwarz ist Juristin bei einem großen österreichischen Industriekonzern





    04.10.2013


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The U.S. Digital Millennium Copyright Act
Christine Wildpaner

"A Challenge for Fair Use in the Digital Age" -
The book analyzes the DMCA by offering insights into the controversial regulations regarding copyright protection systems and copyright management information.
Wien 2004, 250 Seiten, EUR 38,– (USD 45,–), ISBN: 3-900741-42-5.


Inhalt/Contents (pdf)

The Digital Millennium Copyright Act (DMCA) implements the Copyright Treaty and the Performances and Phonograms Treaty of the World Intellectual Property Organization (WIPO) in the U.S.A., strengthening the rights of copyright owners and supporting the fight against
piracy of copyrighted works.

The book analyzes the DMCA by offering insights into the controversial regulations regarding copyright protection systems and copyright management information. To show the potential of the DMCA being a challenge for fair use, the book explores relevant cases, such as U.S vs.
Elcomsoft and Skylarov, and the suppression of academic research to be published by Edward W. Felten. Furthermore it investigates the background of the two 1996 WIPO Treaties, the influence of U.S. Copyright Law on the WTO, WIPO and future implications for Europe, specifically for the European Union’s Copyright Directive – the EU equivalent to the DMCA. In conclusion it tries to find a balance between the rights of the copyright owners and the needs of fair use.

With an excerpt of the Digital Millennium Copyright Act and the text of the EU Copyright Directive 2001/29/EC ("Information Society Directive") in appendix.

>>> Table of Contents

The Author

Christine Wildpaner studied law at the University of Vienna. Based on her doctoral thesis in international copyright law, she wrote this book after intense legal research at the New York University, the Columbia University, the United Nations headquarters and the WIPO Liaison Office in New York. After gaining experience at international law firms in New York and
Vienna with special emphasis on copyright law, she currently works at a world-wide accountancy firm.






    04.10.2013


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Handbuch der EDV-Verträge Band II
Walter J. Jaburek

Wien 2003, 565 Seiten, EUR 90,-, ISBN 3-900741-39-5
Medien und Recht Verlags GmbH


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Band 2 enthält kommentierte Vertragsmuster bzw Vorlagen für Wartung, Outsourcing/ASP, Vertrieb, Softwarehinterlegung, Arbeitsrecht, Vergabe von Aufträgen im IT-Bereich




    04.10.2013


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Handbuch der EDV-Verträge Band I
Walter J. Jaburek

Musterverträge für Anwender und Anbieter – 3. Auflage Band I
Wien 2000 XVIII und 570 Seiten, EUR(A) 90,80; SFR 156,- (inkl. MWSt., excl. Versandspesen) (Band 1 + 2: EUR 165,--). ISBN 3-900741-36-0. Verlag Medien und Recht


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Weitere Informationen finden Sie unter www.edv-vertraege.at




    04.10.2013


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Persönlichkeitsschutz im Straf- und Medienrecht
Gerhard Hager und Peter Zöchbauer

Handbuch für die Praxis, 4. Auflage
Wien 2000, 286 Seiten, EUR(A) 42,50; sfr 73,-, ISBN 3-900741-35-2
Medien und Recht Verlags GmbH


Inhalt/Contents (pdf)

Das Buch hat sich als Einführung in die strafrechtlichen Grundlagen sowie die Grundzüge des MedienG und als umfassende Dokumentation der medienrechtlichen Rechtsprechung bestens bewährt. Das Werk wurde von RA Dr. Peter Zöchbauer auf den neuesten Stand gebracht und umfasst nunmehr 650 Leitsätze. Dabei wurden auch die unveröffentlichten Entscheidungen erfasst. So stellt das Buch eine unverzichtbare Quelle des österreichischen Medienrechts dar.




    04.10.2013


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Das Recht der Presse
Ernst Swoboda

Handbuch für die Praxis, 2. Auflage
Wien 1999, 400 Seiten, EUR(A) 46,85; sfr 80, ISBN 3-900741-34-4
Medien und Recht Verlags GmbH


Inhalt/Contents (pdf)

Die erste Auflage des "Recht der Presse" hat eine echte Lücke in der österreichischen Medienrechtsliteratur geschlossen und sich rasch als Standardwerk für die Praxis etabliert.

Ernst Swoboda, Justiziar der Mediaprint-Zeitungsgruppe, hat in der vorliegenden 2. Auflage des Buches die neueste Rechtsprechung, insbesondere zum Persönlichkeitsschutz und zum Wettbewerbsrecht, eingearbeitet und das Buch auf den neuesten Stand gebracht.

Der Vorzug des Werks liegt darin, dass es die praktischen Fragestellungen in der täglichen Arbeit der Presse aufgreift und eingehend behandelt. Im Mittelpunkt stehen der Persönlichkeitsschutz (Kriminalberichterstattung, Bildnisschutz, Kreditschädigung) und das Wettbewerbsrecht bzw. die Werbefragen. Weitere Themen sind das Fotorecht, die Urheberrechtsfragen in der Redaktion, der Pressevertrieb, das Inseratengeschäft, die Impressumspflicht sowie Fragen des Titelschutzes.

Swoboda gibt leitsatzartig den Inhalt der einschlägigen Judikatur wieder. Auch die Fragen der Rechtsdurchsetzung und des Verfahrens vor Gericht werden eingehend behandelt.

Ein Anhang mit den wichtigsten Rechtsvorschriften (Mediengesetz, UWG) und ein umfassendes Stichwortverzeichnis runden das Werk ab.

Das Buch ist eine Fundgrube für jeden, der sich mit Rechtsfragen der Printmedien auseinandersetzen muss.

>>> Inhalt zum Download






    04.10.2013


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Urheberrechtsgesetz 2006 -
von Michel M. Walter

Fundierte Textausgabe mit Kommentierung der UrhGNov 2003, 2005, 2006 und des VerwertungsgesellschaftenG 2006. Mit einem Überblick über die Verwertungsgesellschaften und deren Betriebsgenehmigungen.
712 Seiten. EUR 68,--. ISBN: 978-3-900741-48-8


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Der erste Abschnitt des Buches beinhaltet das österreichische Urheberrechtsgesetz in seiner aktuellen Fassung (Stand Dezember 2006). Einen Schwerpunkt dieses Teils bilden die Änderungen durch die UrhG-Novellen von 2003, 2005 und 2006, die ausführlich kommentiert und mit den Materialien dokumentiert werden. Dies betrifft die Fragen der digitalen Nutzung und des Internet sowie damit zusammenhängender Nutzungsvorgänge wie Download und Linksetzung (Änderungen der UrhGNov 2003) wie auch die neuen Bestimmungen im Bereich der Rechtsdurchsetzung und des Filmurheberrechts sowie des Folgerechts (UrhGNov 2005 und 2006).

Im zweiten Abschnitt wird das am 1.7.2006 in Kraft getretene neue österreichische Verwertungsgesellschaftengesetz 2006 vom Autor durchgehend kommentiert. Dazu finden sich im Anhang ein nützlicher Überblick über die Tätigkeitsbereiche der Verwertungsgesellschaften und deren Betriebsgenehmigungen, sowie aktuelle Dokumente der Europäischen Union zur Reform des Verwertungsgesellschaftenrechts.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden die für die Pirateriebekämpfung wesentliche EG-Produktpiraterieverordnung des Rates vom 22.7.2003 in kommentierter Form sowie das Produktpirateriegesetz 2004 mit den Gesetzesmaterialien.

Weiters sind abgedruckt: die Rechtsdurchsetzungsrichtlinie, die Info-Richtlinie, die Folgerecht-Richtlinie, das Zugangskontrollgesetz.

Mit einer Einführung zu den Novellen und einer Zusammenfassung der offenen Reformanliegen.  >>> Inhaltsverzeichnis

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712 Seiten, EUR 68,– (incl. MWSt.). Medien und Recht – Wien (2007).
ISBN: 978-3-900741-48-8
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Der Autor: Dr. Michel M. WALTER, Rechtsanwalt in Wien, Honorarprofessor an der Universität Wien, zählt zu den profiliertesten Vertretern des Urheberrechts in Österreich und auf internationaler Ebene. Herausgeber und Mitautor mehrerer Bücher zum Urheberrecht, zB „Europäisches Urheberrecht“ (Springer 2001), Mitherausgeber von „Medien und Recht“, zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.






    04.10.2013


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Telekommunikationsgesetz 2003 - Praxiskommentar
Wolfgang Feiel/Hans Peter Lehofer

Fundierte Kommentierung des TKG 2003 sowie der dazu ergangenen Verordnungen durch zwei führende Praktiker des Telekomrechts

XXVI. 398 Seiten, Euro 74,– Wien 2004,
ISBN 3-900741-43-3


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Die Autoren:
Dr. Wolfgang Feiel
, Leiter der Rechtsabteilung der RTR Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH, Wien
Dr. Hans Peter Lehofer, Mitglied des Verwaltungsgerichtshofs, vorher Leiter der Rundfunkbehörde KommAustria und davor Leiter der Rechtsabteilung der RTR

Zum Inhalt des Buches:

  • Eingehende Kommentierung der wichtigsten Neuerungen, insbeson-
    dere
       - Verfahren der Marktregulierung
       - Begriff und Stellung der Unternehmen mit beträchtlicher    
         Marktmacht
       - Frequenzhandel 
       - Nummerierung und Mehrwertdienste (KEM-V)
  • Umfassende Verarbeitung der bisherigen Entscheidungspraxis der Telekom-Control-Kommission sowie der RTR.
  • Erläuterung der neuen Verfahrensbestimmungen, insbesondere des verpflichtenden Streitschlichtungsverfahrens.
  • An Hand der §§ 69ff TKG 2003 werden aktuelle Fragen der AGB und der Teilnehmerverträge erörtert. 
  • Zuständigkeitsfragen von TKK, RTR und KommAustria.
  • Aufzeigen von Zusammenhängen zwischen den Regelungen.

Aus dem Vorwort

„Kernstück der Neuerungen gegenüber dem TKG 1997 sind freilich die Bestimmungen zur Wettbewerbsregulierung, die das starre System gesetzlich vorgegebener Pflichten für Marktbeherrscher auf ebenso gesetzlich vorgegebenen Märkten abgelöst haben. Nunmehr obliegt den Regulierungsbehörden eine vor allem auch nach wirtschaftswissenschaftlichen Grundsätzen vorzunehmende Marktabgrenzung und -analyse und die Auferlegung geeigneter spezifischer Maßnahmen, um Wettbewerbsproblemen adäquat zu begegnen. Dabei sind nicht bloß die österreichischen Behörden gefordert, auch die Europäische Kommission hat ein wesentliches Wort mitzureden und wird diese Möglichkeit wohl nutzen, wie sie bereits mit ihrer ersten Entscheidung zu einer von der finnischen Regulierungsbehörde geplanten Maßnahme gezeigt hat (siehe Anm zu § 129).

Trotz mancher Detailkritik, wie wir sie bei den Anmerkungen zu einzelnen Bestimmungen auch zum Ausdruck bringen, ist festzuhalten, dass das TKG 2003 in seiner Gesamtheit durchaus als gelungen angesehen werden kann, vor allem wenn man sich die schwierige Aufgabe der Legisten und auch des Gesetzgebers an der Schnittstelle zwischen europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben einerseits und den Wünschen verschiedenster Interessengruppen andererseits vergegenwärtigt. 

Der wirkliche Härtetest für jedes Gesetz ist freilich die Vollziehung in der Praxis – und vor allem für die praktische Anwendung ist auch dieser Kommentar gedacht. Wir haben versucht, uns auf die wesentlichen praxisrelevanten Fragen zu konzentrieren, und nicht eine lexikalische Aufarbeitung aller denkbaren Fragen zu leisten. Rechtsprechung und Literatur, soweit sie für das TKG 2003 (noch) von Bedeutung sind, haben wir bis zum 1. April 2004 berücksichtigt; auch auf die mit 12. Mai erlassene Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertediensteverordnung, die in umfassender Weise Fragen der Nummerierung regelt, sowie den durch die TKK am 25. Mai beschlossenen Bescheidentwurf betreffend die mobile Rufnummernübertragung konnten wir noch eingehen.






    04.10.2013


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Medienrecht - Praxiskommentar
Werner Röggla/Heinz Wittmann/Peter Zöchbauer

Aktueller Praxiskommentar zum Mediengesetz, mit einer Übersicht der EGMR-Judikatur zu den Art 8 und 10 EMRK sowie einer Einführung in das neue Medientransparenzgesetz. ISBN: 978-3-900741-57-0, EUR (A) 52,00. Medien und Recht, Wien (2012). Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)

Inhalt/Contents (pdf)

Der medienrechtliche Persönlichkeitsschutz wird durch die Rechtsprechung der Instanzgerichte, des OGH (vor allem im Erneuerungsverfahren) und des Straßburger Menschenrechts-Gerichtshofes dynamisch fortentwickelt. Die Grenzen zwischen der Medienfreiheit und den Schutzbedürfnissen der Betroffenen, vor allem in der Kriminalberichterstattung, werden immer wieder neu ausgelotet. 
Vor diesem Hintergrund bietet der vorliegende Band eine Orientierung durch die kompetente Erläuterung der Bestimmungen des MedienG in der Auslegung durch die Judikatur. Aktuelle Fragen ergeben sich vor allem beim Privatsphärenschutz (§ 7a), der Stellung von "public figures", beim Zitatenrecht oder der Einordnung ausländischer Medien. 
Ergänzend zum MedienG wird der grundrechtliche Bezugsrahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention (Privatsphärenschutz - Art 8 sowie Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit - 10 EMRK) an Hand der Rechtsprechung des EGMR dargestellt. Diese Judikatur hat wesentlichen Einfluss auf das Ehrenbeleidigungsrecht, vor allem in Bezug auf Politiker, aber auch auf den Bildnisschutz.
Auch die neuen, ab 1. Juli geltenden Offenlegungsvorschriften im MedienG sowie das Medientransparenzgesetz sind in dem Band bereits berücksichtigt und werden kommentiert.
Mit einer Einführung in das Medienstrafrecht sowie einem Anhangteil (JournalistenG, Ehrenkodex, Auszug aus dem BörseG, PflichtablieferungsVO).

Ein Arbeitsbehelf für Juristen, Journalisten und Medienpraktiker, die sich kompetent zum aktuellen Stand des Medienrechts informieren wollen.

Die Autoren:
Dr. Werner RÖGGLA
, Senatspräsident des Oberlandesgerichtes Wien
tit. Univ.-Prof. Dr. Heinz WITTMANN, Geschäftsführer MEDIEN und RECHT Verlags GmbH
Dr. Peter ZÖCHBAUER, Rechtsanwalt in Wien
Die Autoren sind Herausgeber der Zeitschrift „Medien und Recht“.

Auch Online als eBook verfügbar: >>> Demo >>> Info/Bestellung






    04.10.2013


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Österreichisches VERLAGSRECHT - Leitfaden für Autoren und Verleger
von Alfred J. Noll

Fundierte Erläuterung der Rechtsfragen rund um den Verlagsvertrag - Rechte und Pflichten von Autoren und Verlegern, verständlich dargestellt von einem Praktiker des Verlags- und Urheberrechts. 200 Seiten, Euro 37,– Wien 2005, ISBN 3-900741-45-X


Inhalt/Contents (pdf)

>>> Checkliste Verlagsvertrag zum Download

Im Mittelpunkt des Verlagsrechts steht der Verlagsvertrag, durch den die Rechtsbeziehungen zwischen dem Autor/Werkschöpfer und dem Verleger ausgestaltet werden. Die daraus resultierenden vertraglichen Rechte und Pflichten zwischen Autor und Verleger stehen denn auch im Mittelpunkt des Buches.
Wie Noll aufzeigt, entsteht mit dem Abschluss des Verlagsvertrags ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Autor und Verlag, das zu einer gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite verpflichtet und insbesondere ein Mitentscheidungsrecht des Autors in wesentlichen Fragen – Titel, Ausstattung etc. – begründet.
Ausführlich behandelt werden die Fragen des Umfangs der Rechtseinräumung an den Verlag, das Zusammenwirken bei der Auswertung der sog. Nebenrechte, die Festsetzung des Honorars, die Aufmachung, der Ladenpreis, die Auflagenhöhe, die Ausstattung mit Bildern, die Neuauflage.
Ein eigenes Kapitel ist dem Thema der Auflösung des Verlagsvertrags gewidmet: außerordentliche Beendigungsgründe, Rücktritt vom Vertrag, Rückruf einzelner Rechte, Durchsetzung der Rechte im Konfliktfall. 
Ausführlich werden auch die urheberrechtlichen Grundlagen – vom Werkbegriff über die Urhebereigenschaft, Werknutzungsrechte und das Urhebervertragsrecht – dargestellt. 
Der Autor geht auch auf die rechtlichen Eigenheiten der besonderen Verlagsverträge ein: Herausgebervertrag, Übersetzungsvertrag, Verlagsvertrag für wissenschaftliche Werke, E-Book-Verlagsvertrag (incl. online-publishing) und Print on demand, Musikverlagsverträge, Verlagsverträge für bildende oder angewandte Kunst und Fotografie, Lizenzvertrag und Verfilmungsvertrag.
Eine Checklist zum Verlagsvertrag, der Abdruck des Textes des für die österreichische Verlagspraxis wichtigen deutschen Verlagsgesetzes und ein sorgfältiger Index runden das Werk ab.

Der Autor: Univ.-Doz. Dr. Alfred J. NOLL. Jahrgang 1960. Studium der Rechtswissenschaft in Salzburg und Wien, Studium der Soziologie am Institut für Höhere Studien (IHS) in Wien. 1998 Habilitation für Öffentliches Recht und Rechtslehre. Seit 1992 Rechtsanwalt in Wien.
Veröffentlichungen u.a.: Handbuch zum Übersetzungsrecht und Übersetzer-Urheberrecht, Wien 1994; Kommentar zum Mediengesetz, Wien 2003 (mit W. Berka, Th. Höhne und U. Polley); Das Drehbuch, Wien 2004 (hrsg. mit Sabine Perthold und dem Drehbuchforum Wien); Die Benützung rechtswidriger Vorlagen (Raubkopien) bei der Herstellung digitaler Vervielfältigungsstücke zum privaten Gebrauch, Wien 2005.

Zum Inhaltsverzeichnis: noll-inhalt.pdf






    04.10.2013


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FILMURHEBERRECHT
- von Harald KARL.

Das Filmschaffen im österreichischen Urheberrecht: Filmurheber, Filmproduzenten, Darsteller, Drehbuchautoren in ihren rechtlichen Beziehungen; Bearbeitung des Films; Fernsehfilm und Computeranimation; Formatschutz; Vergütungsansprüche. 306 Seiten. EUR 52,--. Wien 2005. ISBN 3-900741-47-6.

Inhalt/Contents (pdf)

Eine systematische Darstellung des österreichischen Filmurheberrechts, basierend auf einer rechtswissenschaftlichen Dissertation des Autors.
Im Mittelpunkt stehen der Filmhersteller und die Filmurheber in ihren gegenseitigen Rechtsbeziehungen im Urheber- und Vertragsrecht: cessio legis, Verwertungsrechte, Persönlichkeitsschutzrechte und Vergütungsansprüche. Ausführlich erörtert werden die Fragen des Bearbeitungsrechts, des Rechts auf den Final Cut sowie der Kolorierung von Altfilmen und des Schutzes von Formaten.
Weitere Themen sind der Rechteerwerb an vorbestehenden Werken (Drehbuch, Filmmusik) und deren vertragliche Absicherung sowie die Erscheinungsformen der Fernsehsendung, Live-Übertragung und Computerspiele.
Das Filmurheberrecht bedarf nach Meinung des Autors einer durchgreifenden Novellierung, um die Stellung des Filmurhebers gegenüber derjenigen des Filmproduzenten zu stärken und besser abzusichern.
Denjenigen, die mit dem Film beruflich zu tun haben, bietet das Werk eine wertvolle Orientierung und ist eine rechtliche Informationsquelle ersten Ranges.
Aus dem Inhalt:
1. Einführung und Rechtsgrundlagen
2. Der Film als Gegenstand des UrhG
3. Die Rechte am gewerbsmäßig hergestellten Filmwerk
4. Die vorbestehenden Werke
5. Urheberpersönlichkeitsrecht und Werkschutz
6. Die Verwertungsrechte
7. Die Vergütungsansprüche
8. Sonderformen: Fernsehsendung und Livesendung; Computerspiele
9. Rechte Dritter am Filmwerk: Freie Werknutzung, Zitatrecht und Recht am eigenen Bild
10. Aspekte einer Novellierung des Filmurheberrechts

Der Autor: Dr. Harald KARL, Jahrgang 1972. Studium der Rechtswissenschaften in Wien; Seit 2000 in verschiedenen Wiener Wirtschaftskanzleien tätig. Veröffentlichungen in der Zeitschrift „Medien und Recht“.






    04.10.2013


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E-Learning und Urheberrecht an Universitäten in Österreich und Deutschland
- von Helena Schöwerling

Urheberrechtliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung von E-Learning-Angeboten an Universitäten.
330 Seiten. EUR 42,--. ISBN 978-3-900741-49-5. Band 1 Schriftenreihe Infolaw, hgg. von Prof. Dr. Andreas Wiebe


Inhalt/Contents (pdf)

Werden universitäre Lernplattformen mit Inhalten gefüllt, kann dies die Rechte einer Vielzahl von Urhebern innerhalb und außerhalb der Universität berühren. Dabei steht meist die Frage im Vordergrund, ob und in welchem Umfang fremde Werke unkompliziert in die eigenen E-Learning-Module eingebunden werden können.

Das vorliegende Buch, das auf der von der Universität Wien approbierten rechtswissenschaftlichen Dissertation der Autorin basiert, zeigt den rechtlichen Rahmen auf, innerhalb dessen sich Inhaltsentwickler in Österreich und in Deutschland bewegen können und versucht, Antworten auf die in der Praxis zahlreich auftretenden Fragen zu geben.

So ist ein profundes Nachschlagewerk zu den für Autoren und Nutzer im Bildungsbereich wesentlichen Themen des digitalen Urheberrechts entstanden.

Behandelt wird u.a. die urheberrechtliche Stellung der Universitätsangehörigen in Bezug auf die Erstellung von elektronischen Lehrmaterialien. Auch der umstrittene § 52a dUrhG wird einer eingehenden Analyse im Hinblick auf seine Eignung als Modell für die Privilegierung des E-Learning an Unversitäten in Österreich unterzogen.

Leseprobe Seite_138-145.pdf

Dr. Helena Schöwerling hat in München Jura studiert und an der Universität Wien dissertiert. Sie hat mehrere Jahre das Projekt Learn@WU, die E-Learning-Plattform der WU Wien, juristisch betreut und ist nunmehr als Juristin in München tätig.

Aus dem Inhalt:
1. Einleitung
2. Typische Inhalte einer Lernplattform: urheberrechtlich geschützte Werke?
3. Urheber und Inhaber der Nutzungsrechte im universitären Bereich
4. Rechte des Urhebers
5. Beschränkungen der Verwertungsrechte
6. § 52a dUrhG als Modell für die Privilegierung des E-Learning an Universitäten

330 Seiten. EUR 42,--. ISBN 978-3-900741-49-5. Band 1 der Reihe Infolaw – Schriftenreihe zum Informationsrecht und Immaterialgüterrecht, hgg. von Prof. Dr. Andreas Wiebe - Wirtschaftsuniversität Wien.  






    04.10.2013


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IT-Ausschreibungen nach dem BVergG 2006
- von Walter Jaburek und Markus Zehentner

Einführung in das Vergabeverfahren mit Mustertexten für IT-Ausschreibungen.
370 Seiten. EUR 58,--. ISBN: 978-3-900741-51-8. Medien und Recht – Wien, 2007.


Inhalt/Contents (pdf)

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Das vorliegende Buch richtet sich einerseits an die für öffentliche Auftragsvergaben Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden, öffentlichen Körperschaften sowie Infrastrukturunternehmen, andererseits an potentielle Auftragnehmer im IT-Bereich sowie an die im Vergaberecht tätigen Juristen.

An Hand der wichtigsten Fragestellungen bei öffentlichen Auftragsvergaben werden die Grundzüge des Vergabeverfahrens dargestellt und jeweils an Hand von zwei Fallkonstellationen aus der kommunalen Vergabepraxis – Ausschreibung einer größeren PC-Anschaffung sowie Auftrag für Softwareentwicklung – erläutert.
• Wer unterliegt dem Vergaberecht?
• Unter welchen Bedingungen muss ich ausschreiben?
• Welche Verfahrensart kann/sollte ich wählen?
• Wie wird ein Vergabeverfahren durchgeführt und worauf muss ich besonders achten?
• Was ist als Bewerber/Bieter besonders zu berücksichtigen und welche Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung habe ich?
Hinsichtlich des Sektorenbereichs wird dabei auf die wichtigsten Abweichungen vom klassischen Bereich hingewiesen.

Das Buch hilft, diese und andere Fragen selbst zu beantworten und so ein rechtlich weitgehend „wasserdichtes“ Vergabeverfahren durchzuführen bzw als Bewerber/Bieter allfällige Verstöße gegen vergaberechtliche Grundsätze erkennen und beurteilen zu können.

Der allgemeine Teil wird durch eine Übersicht der wichtigsten Rechtsprechung, gegliedert nach Themenbereichen, sowie durch drei Mustertexte für IT-Ausschreibungen für Hardwarekauf und komplexe Softwareprojekte ergänzt: Offenes Verfahren; Erkundung des Bewerberkreises; Aufforderung zur Angebotslegung.

Weiters sind auch die Bestimmungen des BVergG 2006 für den öffentlichen Bereich – unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Novelle 2007 – abgedruckt.

Das Anliegen der Autoren ist es, ihre Erfahrung aus der Begleitung von über 100 Vergabeverfahren in einer möglichst praxisorientierten und auch für den juristischen Laien verständlichen Form kompakt weiterzugeben.

Dipl.-Ing. Dr. iur. Dr. techn. Walter J. Jaburek ist Geschäftsführer der EDV Concept, Technisches Büro für Informatik GmbH, Wien, Universitätslektor für EDV- und Fernmelderecht, Gerichtssachverständiger für Informationstechnik und Telekommunikation und Berater für EDV-Auswahl, EDV-Einführung, EDV-Vertragsfragen und Fragen des Telekommunikationsrechts, Streitschlichtung in EDV-Sachen.

Dr. Markus Zehentner, LL.M. war von 2004 bis Ende 2006 juristischer Mitarbeiter bei der EDV Concept GmbH. Absolvent des „Universitätslehrganges für Informationsrecht und Rechtsinformation“ in Wien (2004/05).

370 Seiten. EUR 58,--. ISBN: 978-3-900741-51-8. Erschienen im Verlag Medien und Recht – Wien, 2007.






    04.10.2013


Bücher
Österreichisches Urheberrecht - Handbuch (1. Teil)
von Hon-Prof. Dr. Michel M. WALTER

1. Teil: Materielles Urheberrecht, Leistungsschutzrecht und Urhebervertragsrecht. - XLII, 991 Seiten. EUR 160,– (incl. MWSt.). ISBN: 978-3-900741-52-5.

Inhalt/Contents (pdf)

Nach der Arbeit von Rintelen aus dem Jahr 1958 liegt mit dem „Österreichischen Urheberrecht“ von Prof. Dr. Michel M. Walter erstmals wieder ein System zum modernen Urheberrecht vor. Das Werk ist auf 2 Bände ausgelegt. Band 1 umfasst das materielle Urheberrecht, Leistungsschutzrecht sowie das Urhebervertragsrecht und erscheint im Jänner 2008. Band 2 ist der Rechtsdurchsetzung sowie dem internationalen Urheberrecht gewidmet und ist für 2009 geplant.
In das Werk sind die Erfahrungen aus über 30 Jahren intensiver wissenschaftlich-publizistischer und praktischer Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht eingeflossen. Eine systematische Durchdringung des gesamten Urheberrechts hat in Österreich in dieser Form bisher gefehlt. Walter setzt damit Maßstäbe für die künftige Befassung mit dem Urheberrecht.
Der Stoff des materiellen Urheberrechts, des Leistungsschutzrechts und des Urhebervertragsrechts wird vor dem Leser in allen Details ausgebreitet. Walter erläutert die normativen Zusammenhänge, verarbeitet umfassend die gesamte Rechtsprechung, zeigt Querbezüge zum europäischen und deutschen Urheberrecht auf und dokumentiert sorgfältig die Literatur. Ein Fokus liegt dabei auf den Fragen des „digitalen Urheberrechts“, also den Nutzungen im Internet und mittels PC und moderner Medien.
So ist ein umfassendes Nachschlagwerk zu System und Praxis des Urheberrechts entstanden, das man – wenn man es einmal in die Hand genommen hat – nicht mehr missen möchte.

Zum Autor:
Hon.-Prof. Dr. Michel M. WALTER ist Rechtsanwalt in Wien und Honorarprofessor an der Universität Wien. Zahlreiche Veröffentlichung zum österreichischen und internationalen Urheberrecht: u.a. „Copyright Law – Austria“ in: Rüster, World Intellectual Property Guidebook, „Europäisches Urheberrecht – Kommentar“ (Herausgeber, Mitautor), Mitherausgeber der Zeitschrift „Medien und Recht“, zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.
M. Walter zählt zu den profiliertesten Vertretern des Urheberrechts in Österreich und auf internationaler Ebene.






    04.10.2013


Bücher
Data Retention - The EU Directive 2006/24/EC from a Technological Perspective.
by Gerald Stampfel, Wilfried Gansterer, Michael Ilger.

A contribution to the ongoing debate on the implementation of the EU Data Retention Directive 2006/24/EC. Medien und Recht (Wien 2008). 160 p. EUR 29,-- (excl. shipping costs). ISBN: 978-3-900741-53-2

Inhalt/Contents (pdf)

ISPA - Internet Service Providers Austria - had charged a team of software engineers of the University of Vienna, Austria, to confront the data storage requirements of the EU Data Retention Directive in the fields of Internet access, Internet e-mail and Internet telephony with state-of-the-art Internet technology.

The outcome of the study, presented in this book, demonstrates a series of inconsistencies in the legal framework of the Directive which has to be implemented by 15 March 2009 at latest concerning Internet data. The Directive does not define the affected data in detail at a technical level. Although the storage of content data is explicitely forbidden, this requirement may be blurred by the fact that the border between content and traffic or location data is difficult to discern in electronic communication.

The authors assume that for a "model ISP" serving 500.000 customers an additional storage space of about 706 gigabytes is needed to retain the data over a six months period. This amounts to additional costs of about EUR 970.000 for setup and operation in the first year and EUR 465.000 in every subsequent year. Almost 60 % of the storage space would be used for data originating from spam messages irrelevant for the purposes of the Directive.  

Whereas the data concerning Internet access is to a large extent available from a technical point of view the situation is quite different for Internet e-mail and Internet telephony. SMTP protocol data may be manipulated, location data may be faked. Basic technology is readily available for circumventing data retention and it is impossible to trace web mail communication via a provider resident outside the EU. So the authors conclude that there is the danger of achieving a rather low efficiency with the measures specified in the Directive.






    04.10.2013


Bücher
IT Law in Poland.
An Introduction to IP Law, Contract Law and Internet Liabilty. Authors: Golaczynski; Jacek; Adamski, Dariusz; Okon, Zbigniew; Ozóg, Marcin; Podles, Marcin; Soltys, Boguslaw; Editor: Wiebe, Andreas

232 p. Medien und Recht (Vienna/Austria 2009). EUR 38,00. ISBN 978-3-900741-50-1

Inhalt/Contents (pdf)

This book is a result of close cooperation between ICT law institutes of neighbouring countries in the so-called “Vienna Group”. These encompass Austria, Czech Republic, Slovakia, Hungary and Poland. A symposium held in Prague in 2005 was the starting point to develop the idea of launching a series of studies on the current situation regarding IT law in CEE countries.

“IT Law in Poland” is the first of such “country reports” in English. It provides an overview of and insight into a wide range of topics, from intellectual property law to contracts and liability. The volume covers the following domains of Polish IT law:

Intellectual Property Law: Copyright Law • Trademark Law • Patent Law • Competition Law

Contract Law: International Private Law and Jurisdiction • Software Contracts • Online Contracts

Liability: Liability of Internet Service Providers • Law applicable to Internet Service Providers • Criminal Liability

The book is directed to the Polish legal community as well as to interested readers in other countries all over Europe.

The authors of “IT Law in Poland” are all well-know legal experts and professors/lecturers of Polish universities:

Prof. Dr. habil. Jacek Golaczynski (University of Wroclaw)
Dr. Dariusz Adamski (University of Wroclaw)
Dr. Zbigniew Okon (University of Wroclaw)
Dr. Marcin Ozóg, LL.M. (Centrum C-Law.org)
Dr. Marcin Podles, LL.M. (Attorney-at-law; lecturer at the University of Wroclaw)
Dr. Boguslaw Soltys (Attorney-at-law; lecturer at the University of Wroclaw)






    04.10.2013


Bücher
Patentrecht und Technologietransfer
Peter Burgstaller

Handbuch zum österr., europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht. XXXVI. 561 Seiten. ISBN 978-3-900741-54-9. EUR 88,-- Medien und Recht (Wien-München 2009). Auch online als eBook verfügbar (Demo: https://www.medien-recht.com/flip)

Inhalt/Contents (pdf)

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert. >>>

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.

Inhalt - Übersicht:
Teil 1: GRUNDLAGEN: Einleitung - Ausgang des Schutzgedankens und zugrunde liegende Theorien - Patente im internationalen Kontext

Teil 2: ÖSTERREICHISCHES PATENTRECHT: Entwicklung des österr. Patentrechts - Materielles Patentrecht in Österreich - Formelles Patentrecht in Österreich - Rechte aus dem Patent - Schutzzertifikate/Halbleiterschutzgesetz/Gebrauchsmustergesetz

Teil 3: PATENTRECHT NACH DEM EPÜ: Grundlagen, Mitglieder und Struktur der EPO - Organe im EPÜ-Verfahren - Materielles Patentrecht nach dem EPÜ - Formelles Patentrecht nach dem EPÜ

Teil 4: PATENTSCHUTZ FÜR COMPUTERIMPLEMENTIERTE ERFINDUNGEN – ÖSTERREICH/EPÜ: Rechtsgrundlagen und allgemeine Einführung - Softwarespezifika beim Erfindungsschutz - Softwareschutz im österreichischen Recht - Softwarepatente nach dem EPÜ - EU-Softwarepatente – ein gescheiterter Versuch?

Teil 5: US-PATENTRECHT: Einführung in das US-Patentsystem und Rechtsgrundlagen - Materielles US-Patentrecht - Formelles US-Patentrecht - Softwareschutz im US-Recht

Teil 6: WETTBEWERBS- UND TECHNOLOGIETRANSFERRECHT – EU/USA: Einführung - EG-Wettbewerbs- und Technologietransferrecht - US-Antitrust Laws - IP-Licensing/Patentpooling

ANHANG: Patent-/Softwarenormen - Technologietransfernormen  

Auch Online als eBook verfügbar: >>> Demo    >>> Info/Bestellung

Der Autor:
Mag. Dr. Peter Burgstaller, LL.M. (LSE, London) ist Rechtsanwalt in Linz. Er berät Unternehmen im Patent-, Technologie- und Immaterialgüterrecht. Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Oberösterreich, Campus Hagenberg.
Zahlreiche Veröffentlichungen zum Immaterialgüterrecht (Datenbanken, Patentrecht etc.) und E-Commerce-Recht. Mitherausgeber und -verleger des Fachjournals lex:itec.

Dr. Burgstaller hat den Teil zum U.S.-Patent- und Wettbewerbsrecht im Rahmen eines Visiting Scholarships an der Harvard-Universität verfasst. 






    04.10.2013


Bücher
Österreichische Rundfunkgesetze - 3. Auflage (2011)
Michael R. Kogler/Matthias Traimer/Michael Truppe

Kommentierte Textausgabe zum Recht der audiovisuellen Mediendienste und des Hörfunks, völlig neu bearbeitete 3. Auflage. Medien und Recht Wien, 1002 Seiten. EUR 122,--. ISBN: 978-3-900741-55-6

Inhalt/Contents (pdf)

Der vorliegende Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert. 
Gegenüber dem Stand der 2. Auflage (2008) haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen des ORF durch die Gesetzesnovelle 2010 neuerlich grundlegend verändert und erweitert. Dies betrifft beim ORF u.a. die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags (auch im Onlinebereich), die Regeln für das Wettbewerbsverhalten und zur Rechts- und Wirtschaftsaufsicht. Durch die Novelle zum KOG wurde die KommAustria als unabhängige Rechtsaufsichtsbehörde neu strukturiert und ihr Zuständigkeitsbereich erweitert.
Etwas im Schatten der öffentlichen Diskussion stehen die 2010 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich des privaten Rundfunks: Umsetzung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie; Regelung des Product Placement; aus dem Privatfernsehgesetz wurde das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, im Hörfunkbereich wurden die Rechtsgrundlagen für digitales Radio geschaffen. Diese und viele weitere Neuerungen werden in dem Band kompetent erläutert.

Die Autoren haben wieder die einschlägigen Gesetze mit den amtlichen Materialien zusammengestellt und eingehend kommentiert: ORF-Gesetz;  Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz; Privatradiogesetz; KommAustria-Gesetz; Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz; Rundfunkgebührengesetz.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.  – Unverzichtbar für alle, die in Behörden, als Rundfunkveranstalter, Programmmacher oder Journalisten, in der Werbung sowie als Juristen beratend mit Fragen des Rundfunkrechts befasst sind.

Die Autoren: Dr. Matthias Traimer (Abteilungsleiter) und Dr. Michael R. Kogler (Abteilungsleiter-Stellvertreter und Leiter der Geschäftsstelle des Bundeskommunikationssenates) sind im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst – Abteilung für Medienangelegenheiten/ Informationsgesellschaft tätig und haben gemeinsam mit Mag. Michael Truppe (bis Oktober 2010 im BKA, nun Mitglied der Regulierungsbehörde KommAustria) die Rundfunkgesetze der letzten Jahre wesentlich mitgestaltet.






    04.10.2013


Bücher
Rechtsfragen des Cloud Computing
Ralf Blaha - Roland Marko - Andreas Zellhofer/Helmut Liebel

Eine praxisbezogene Darstellung der Rechtsfragen im Verhältnis zwischen Cloud-Anbieter und Cloud-Nutzer nach österreichischem Recht: Vertragsrecht - Software-Lizenzen/Urheberrecht - Datenschutzrecht - Risiken und Haftungsfragen. 126 Seiten, EUR 38,--. Medien und Recht - Wien (2011). ISBN: 978-3-900741-58-7.

Inhalt/Contents (pdf)

Der Band unternimmt es, die spezifischen Fragen in der Rechtsbeziehung zwischen Cloud-Anbieter und Cloud-Nutzer aus verschiedenen Perspektiven zu analysieren, rechtliche Risiken aufzuzeigen und den Nutzer bei der rechtlichen Bewertung des Leistungsangebots zu unterstützen:

  • Vertragsrecht (R. Marko):  Schon die Einordnung der Cloud-Vertragsmodelle in die zivilrechtlichen Vertragskategorien, mit jeweils unterschiedlichen Rechtsfolgen, ist schwierig; ein wichtiger Punkt sind die Service Level Agreements und die Sanktionen bei deren Nichteinhaltung; es ist auch Vorsorge für Notfälle und für ein Exit-Management etc zu treffen.
  • Urheberecht (R. Marko): Fragen der Software-Lizenzierung können sich durch den Bezug von Anwendungssoftware zwischen dem Softwarehersteller und Cloud-Provider sowie zwischen Provider und Anwender ergeben.
  • Datenschutz (A. Zellhofer/H. Liebel): Sowohl der Cloud-Nutzer als Auftraggeber der Datenverarbeitung als auch der Cloud-Provider als Dienstleister unterliegen spezifischen datenschutzrechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf die Verwendung personenbezogener Daten.
  • Risiken, Haftungsfragen (R. Blaha): Den Cloud Provider trifft eine vertragliche Sorgfaltspflicht, deren Nichteinhaltung Rückwirkungen auf die Leistungsbereitschaft des Cloud-Nutzers haben kann und u.U. Schadenersatzansprüche auslöst. Compliance und Risiko-Management beim Cloud Computing sind weitere Themen.
    Die einzelnen Fragenbereiche werden jeweils durch Checklisten zusammengefasst.

Die Autoren:
Mag. Dr. Ralf BLAHA, LL.M., Rechtsanwalt, Heid Schiefer Rechtsanwälte, Klagenfurt. Erfahrungen in der IT-Beratung (EDV-Concept); Spezialisierung im Vergaberecht, EDV-Recht, Zivilrecht
Mag. Helmut LIEBEL, Rechtsanwaltanwärter in der Kanzlei Eisenberger & Herzog, Wien – Graz; Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht, IT- u. Datenschutzrecht
Mag. Roland MARKO, LL.M., Rechtsanwalt, Wolf Theiss Rechtsanwälte, Wien; Ausbildung an den Univ. Graz und Wien; Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht, Wettbewerbsrecht
Dr. Andreas ZELLHOFER, Rechtsanwalt, Partner in der Kanzlei Eisenberger & Herzog, Wien – Graz; Ausbildung an der Univ. Wien und am Europainstitut der Universität Leiden. Spezialisierung im Kartellrecht, Vertriebsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht






    04.10.2013


Bücher
E-Commerce-Recht. 2. Auflage
Peter Burgstaller/Georg Minichmayr

Praxiskommentar zum österr. E-Commerce-Gesetz mit einer Darstellung der Internationalen Gerichtszuständigkeit nach EuGVVO. Medien und Recht 2011. XVI, 342 Seiten. EUR 54,00. ISBN 978-3-900741-56-3. Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)

Inhalt/Contents (pdf)

Das Buch bietet in der 2. Auflage eine erweiterte und aktualisierte  Kommentierung der Bestimmungen des österreichischen E-Commerce-Gesetzes in der Zusammenschau mit der europäischen E-Commerce-Richtlinie. Dies betrifft die Informationspflichten der Betreiber von Online-Shops, die Werbung im Internet, den Online-Vertragsabschluss, die Verantwortlichkeit der Provider und Anbieter im Netz sowie das anwendbare Recht bei grenzüberschreitenden Bestellungen.
Darüberhinaus werden in dem Band die Fragen der internationalen Gerichtszuständigkeit nach der EuGVVO, der online-Markennutzung, der Haftung der Internet-Handelsplattformen und der Domain­registrierungs­stellen, jeweils unter Einbeziehung der deutschen und europäischen Rechtslage, behandelt.
Mit einer umfassenden Zusammenstellung der österreichischen und deutschen sowie der EuGH-Rechtsprechung zum E-Commerce-Recht.
Die Autoren:
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Herausgeber lex:itec
Dr. Georg MINICHMAYR, LL.M. (European Law), Rechtsanwalt in Linz 

Auch Online als eBook verfügbar: >>> Demo >>> Info/Bestellung






    04.10.2013


Bücher
Österreichisches Patentrecht - Kommentar
Rechtsanwalt, FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller

Kommentar und Rechtsprechung zum österr. Erfindungsrecht (Technik, Software, Biotechnologie): Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-EinführungsG, Schutzzertifikate. 480 Seiten.
ISBN: 978-3-900741-59-4. Preis: EUR 78,00. Medien und Recht, Wien 2012
Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)


Inhalt/Contents (pdf)

Das Werk zeichnet sich durch die ausführliche, praxisbezogene Kommentierung des Patentgesetzes sowie des Gebrauchsmustergesetzes ("kleines Patent"), des Patentverträge-Einführungsgesetzes und der Regelungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel aus. Im Anhang sind die Patentamtsverordnung sowie die Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt.
Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) auch auf einschlägige Leitent­scheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird. 
An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.

Der Autor:
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Prof. Dr. Burgstaller verfügt über eine langjährige Erfahrung als Berater im Patentrecht; zahlreiche Publikationen. >>> Zur Website

Auch Online als eBook verfügbar: >>> Demo  >>>Info/Bestellung






    04.10.2013


Bücher
ALAI Study Days 2010 Vienna - The Duration of Copyright and Related Rights
Editors: ALAI Association Littéraire et Artistique Internationale - Groupe Autrichien - Michel M. Walter

The proceedings of the ALAI Study Days in Vienna 2010, focused on the topics of duration of copyright and related rights (English; Français; Español). XX, 790 pages. ISBN: 978-3-900741-60-0. Price: EUR 125,00.

Inhalt/Contents (pdf)

The Duration of Copyright and Related Rights:
- Michel Walter: Historical Perspectives regarding the Duration of Authors’ Rights – Convergence of Term Systems (Introduction) (Engl./French/Span.)
- Silke von Lewinski: The Framework of the International Copyright Treaties and Comparative Overview of the Terms granted in National Law (General Report) (Engl./French/Span.)

The Proper Term of Protection of Authors’ Rights:
- Carlos Fernándes Ballesteros: The Proper Term of Protection: 50 – 70 – or beyond? (Engl./French/Span.)
- Marshall Leaffer: The US Perspective – Eldred’s Progeny (Engl./French)
- Ejan Mackaay: The Economics of Life – Reflections on the Term of Copyright (Engl./French)
- Ysolde Gendreau: Termination of Contracts and Reversionary Right (Engl./French)

Related Rights’ Terms of Protection
- Thomas Dreier: Framework of the International Treaties and Comparative Overview of the Terms granted in National Law (General Report) (Engl./French/Span.)
- Shira Perlmutter: The European Commission’s Initiative: Concern of the (proposed) Term Extension – Status of Legislation (Engl./French)
- Bernd Hugenholtz: Fair Concern or Fruit of Industry Lobbying? (Engl./French)
- Tilo Gerlach: The Performing Artists’ View (Engl./French)
- Margarida Almeida Rocha: Balancing Author’s Rights and Neighbouring Rights (Engl./French)
- Abel Martín Villarejo: Scope of Extension – Audiovisual Artists (Engl./French/Span.)
- Pál Tomori: Transitional and Accompanying Provisions (Engl./French)

Further Approximation or Harmonization of the Duration of Authors’ Rights on the Regional and/or on the International Level:
- Samuel Ricketson: Further Approximation (Minimum Term) or Need for Harmonization in the Digital Age? (Introduction) (Engl./French/Span.)
- Mira Sundara Rajan: Collaborative Works: The Complex Case of Copyright Term in Film (Engl./French)
- Astri M. Lund: War-related Extensions of Terms: A Possible Obstacle to Further Approximation of the Duration of Authors’ Rights? (Engl./French)
- Miyo Tonami: Moral Rights (Engl./French)
- Albrecht Haller: Posthumous Works between Authors’ Rights and Related Rights (Engl./French)
- Séverine Dusollier: Technical Measures and Duration of Authors’ Rights: A field of Conflict? (Engl./French)

Transitional Law and Prolongation of the Terms of Protection:
- Mihály Ficsor: Article 18 of the Berne Convention and Section 514 of US Uruguay Round Agreement Act in the Light of the Golan case (Engl./French)
- Jane Ginsburg: The French Cour de Cassation reconciles Berne Convention Article 18 (1) and 5 (2) (Engl./French)
- Valérie-Laure Benabou: Transitional law and treatment of aliens – The European Court of Justice’s judgment in the “Sony/Falcon/Bob Dylan” case (Engl./French)
- Ramón Casas Vallés: Contracts Concluded and Prolongation of Protection – a Neglected Issue (Engl./French/Span.)

Domaine Public Payant and the Socio-Cultural Function of Authors’ Rights
- Delia Lipszyc: Different Systems of Domaine Public Payant (General Report) (Engl./French/Span.)
- Adolf Dietz: A Modern Concept for the Right of the Community of Authors and Performers (Paying Public Domain) (Engl./French/Span.)
- Igor Gliha: Domaine Public Payant – Few Doubts and Questions (Engl./French)
- Ryu Kojima: Duration of Copyright: From the Perspective of Cultural Policy (Engl./French)
- Gernot Graninger: The Socio-cultural Function of Collecting Societies (Engl./French)
- Gerhard Ruiss: What is to follow Expired Rights? (Engl./French)





    04.10.2013


Bücher
Glücksspielrecht - Textsammlung
Dirk Uwer

Eine aktuelle Textsammlung zum deutschen Glücksspielrecht samt EuGH-Entscheidungen, Stand Juli 2013. Bd. 1 der Schriftenreihe zum Europäischen Glücksspielrecht, 2. Auflage. XXVIII + 520 Seiten. ISBN: 978-3-939438-19-9. EUR 29,00 (D); EUR 30,00 (A)

Inhalt/Contents (pdf)

Folgende Texte sind abgedruckt:

- Glücksspielstaatsvertrag mit Amtlichen Erläuterungen zum GlüÄndStV und zum GlüStV 2008; Werberichtlinie; Verwaltungsvereinbarung

- Bundesrechtliche Normen: GG (Auszug); StGB (Auszug); GewO (Auszug); SpielV; Rennw LottG; EinigVertr (Auszug); SlgLottVO-DDR (Auszug); GWB (Auszug); UWG (Auszug)

- Landesrecht: Niedersächsiches Glücksspielgesetz; Spielbankgesetz NRW; Hessisches Spielhallengesetz; Spielhallengesetz Berlin; Gücksspielgesetz (Schleswig-Holstein); GGVO (SH); GKL-StV

- Deutsche Rechtsprechung: BVerfG; BVerwG; BGH

- Europarecht: AEUV (Auszug); InformationsRL 98/34/EG (Auszug)

- EuGH-Rechtsprechung: Carmen Media – Markus Stoß – Winner Wetten GmbH – Engelmann u.a.      

Der Herausgeber: Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ. ist Rechtsanwalt und Partner der Sozietät Hengeler Mueller in Düsseldorf; unter Mitarbeit von Dr. Susanne Koch, Rechtsanwältin in Düsseldorf 






    04.10.2013


Aktuelles Urheberrecht

UrhG beide Bände

 

 Urheber- und Verwertungsgesellschaftenrecht '15. 

Textausgabe mit Kurzkommentaren in 2 Bänden von Hon.-Prof. Dr. Michel Walter.

Die Neuauflage 2015 des Buches „Urheberrechtsgesetz ‘06“ trägt der Entwicklung des europäischen, österreichischen und internationalen Urheberrechts seit dem Jahr 2007 Rechnung. 

Im Zentrum des Bandes I steht das österreichische Urheberrechtsgesetz in der Fassung der Novellen 2009 bis 2015. Die Neuerungen werden erläutert und kritisch kommentiert. Für die Praxis wesentlich ist die leitsatzmäßige Erfassung und systematische Zuordnung der oberstgerichtlichen Judikatur seit dem Jahr 2008. Erstmalig wird dabei auch die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zu urheberrechtlichen Fragen berücksichtigt und ein Überblick über die jüngere Literatur gegeben. Daneben umfasst Band I auch die für das Urheberrecht einschlägigen Bestimmungen des Internationalen Privatrechts sowie die urheberrechtlichen EU-Richtlinien, jeweils mit einer Einführung samt Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen und einer Kommentierung der Verwaiste Werke-RL.
Band I: XLVIII, 734 Seiten, EUR 88,--; ISBN: 978-3-900741-64-8; Medien und Recht Wien 2015,. 
>>> Vorwort  >>> Inhaltsverzeichnis  >>> Leseprobe aus Band I  >>> Bestellen Band I (Webshop)  

>>> Kontakt (Mail)

Band II beinhaltet das österr Verwertungsgesellschaftengesetz 2006 sowie die EU-Verwertungsgesellschaften-Richtlinie, jeweils mit eingehender Kommentierung. Daran schließt sich der Teil „Rechtsdurchsetzung“ mit der Rechtsdurchsetzungs-RL, der Produkt­piraterie-VO 2013 (kommentiert), dem Produktpirateriegesetz sowie Zugangskontroll-RL und -Gesetz. Schließlich sind auch die Texte der Internationalen Urheberrechtsverträge, der leistungsschutzrechtlichen Abkommen und weiterer einschlägiger internationaler Verträge (TRIPs, Vertrag von Marrakesh, ACTA-Ab­kom­men) zusammengestellt und mit einer ausführlichen Einführung sowie Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen versehen. >>> Inhaltsverzeichnis  >>> Leseprobe Band II
Band II: XX, 608 Seiten, EUR 34,--; ISBN: 978-3-900741-67-9; Medien und Recht Wien 2015. >>> Bestellen Band II (Webshop)   >>> Kontakt (Mail)

Gesamtausgabe Band I + II (ISBN: 978-3-900741-68-6): Ermäßigter Gesamtpreis EUR 102,-- >>> Bestellen Band I + II (Webshop)

Der Autor: Dr. Michel M. WALTER, Rechtsanwalt in Wien, Honorarprofessor an der Universität Wien und Gastprofessor an der Donau-Universität Krems, zählt zu den profiliertesten Vertretern des Urheberrechts auf nationaler und internationaler Ebene.


    07.10.2015